KOMMUNALE EINNAHMEN

 
VERÄNDERUNG DER KOMMUNALEN EINNAHMEN

Neue Projekte gehen mit Nutzungsänderungen von Grund und Boden sowie dem Bau neuer Wohn- oder Gewerbegebäude einher und lösen Bevölkerungsbewegungen, Betriebsverlagerungen und Veränderungen der Beschäftigtenzahlen aus. Damit bewirken Siedlungsprojekte auch Veränderungen der kommunalen Einnahmen - sowohl von der Standortkommune selbst als auch von benachbarten Kommunen. Zusätzliche Steuereinnahmen sind ein häufig verwendetes Argument für die Entwicklung neuer Siedlungsflächen, obwohl nicht pauschal abgeschätzt werden kann, welche fiskalischen Auswirkungen konkret zu erwarten sind. Für die Einzelfallbetrachtung müssen vielmehr die komplexen Wechselwirkungen etwa im kommunalen Finanzsystem berücksichtigt werden. Unter Berücksichtigung der erforderlichen Infrastrukturkosten kann die fiskalische Gesamtbilanz sogar negativ ausfallen.

DARSTELLUNG DIREKTER UND INDIREKTER FISKALISCHER EFFEKTE

Um eine fundierte Wissensgrundlage über die fiskalischen Wirkungen zu schaffen, werden im Wirkungsfeld "Kommunale Einnahmen" die Effekte der durch Bauvorhaben ausgelösten, strukturellen Veränderungen auf die relevanten kommunalen Steuern, Gebühren und Umlagen modelliert. Dabei setzt sich die Modellierung der fiskalischen Effekte aus zwei Bausteinen zusammen: den direkten und den indirekten Effekten. Die direkten Effekte bezeichnen die Wirkungen auf die einzelnen Kommunen, die durch das geplante Siedlungsvorhaben direkt hervorgerufen werden. Dabei werden unabhängig von der Nutzungsart eines geplanten Vorhabens die Grund- und Einkommensteuer sowie der kommunale Finanzausgleich abgebildet. Bei gewerblichen Vorhaben bzw. bei Einzelhandelsnutzungen werden zudem die Gewerbe- und Umsatzsteuer sowie Minderausgaben im Rechtskreis SGB II (diese können sich z. B. durch zusätzliche Arbeitsplätze ergeben) modelliert.

Unter den indirekten Effekten (auch Multiplikatoreffekte genannt) sind Wirkungen zu verstehen, die sich aufgrund von zusätzlichen Nachfrageimpulsen und wirtschaftlichen Verflechtungen des Siedlungsvorhabens ergeben. Unterschieden wird hier zwischen Effekten in der Bauphase von Vorhaben und, für den Fall der Betrachtung von gewerblichen Vorhaben, der Betriebsphase. Beschäftigungseffekte, Wertschöpfung, Einkommensteuer und Minderausgaben im Rechtskreis SGB II bezeichnen hier Wirkungen, die über den einzelnen neuen Betrieb hinausgehen. Die indirekten Effekte schlagen sich allerdings im regionalen Kontext nieder und können nicht exakt lokalisiert werden.

Die Ergebnisse werden in Euro ausgegeben, es findet eine jährliche Betrachtung der Effekte über einen Zeithorizont von 20 Jahren statt. Eine Bewertung dieser Effekte ist entweder im Vergleich zu anderen Projekten oder durch eine Gegenüberstellung mit den einmaligen Herstellungs-  und jährlichen Folgekosten möglich. Die Ergebnisse werden zum einen für die einzelnen Gemeinden (Gemeindezuständigkeiten), zum anderen für die Kreise (Kreisaufgaben) ausgegeben.

 

BERÜCKSICHTIGUNG INTERKOMMUNALER VERFLECHTUNGEN

Neben vorgelagerten Modellen zur Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung basieren die Berechnungen auf geltenden Gesetzen (z. B. Gewerbesteuergesetz, Einkommensteuergesetz, Gemeindefinanzreformgesetz). Eingebunden werden darüber hinaus statistische Durchschnittswerte, die inhaltlich und/oder räumlich differenziert sind (z. B. Gewerbesteuer nach Branchen).

Für die Modellierung wird eine Delta-Betrachtung vorgenommen. Es erfolgt also keine Modellierung der kommunalen Haushalte oder sämtlicher wirtschaftlichen regionalen Verflechtungen, sondern der durch ein Vorhaben zu erwartenden absoluten Veränderung in den einzelnen Kommunen bzw. der Region. Neben der geringeren Komplexität und des minimierten Datenaufwandes hat dies den Vorteil, dass verschiedene Projekte, Projektvarianten und Standortalternativen vergleichbar sind und damit eine Bewertungsgrundlage geschaffen werden kann.

Prinzipskizze zu den Effekten im Wirkungsfeld "Kommunale Einnahmen"

Beispiel für die Ergebnisdarstellung im Wirkungsfeld "Kommunale Einnahmen"